Heinz-Christian Strache wird immer öfter verglichen – mit SPÖ-Chef Kern und ÖVP-Chef Kurz, die beide relativ hohe Beliebtheitswerte genießen. Darauf weisen ihn zumindest die Medien hin. Auch im Interview mit Wolfgang Fellner bei oe24-TV geht es um den Vergleich – wie sieht er sich denn selbst im Vergleich zu Kurz?
Ich glaub, solche Vergleiche – das bringt ja nichts. Wir haben da einen jungen, neuen ÖVP-Obmann, der in Wahrheit die letzten sieben Jahre schon in der Regierungsverantwortung war und an dem zu messen ist, was er getan hat.
Wahlkampftechnisch ist das vielleicht eine gute Antwort – inhaltlich ist sie aber gleich doppelt falsch.
Erstens ist Sebastian Kurz seit 2013 in der Regierung. Er übernahm das Amt des Außenministers von seinem Förderer Michael Spindelegger, der damals als ÖVP-Chef in die Wahl ging – dieser wechselte vom Außen- ins Finanzministerium.
Spindelegger war es auch, der Kurz 2011 in die Politik holte – nämlich als Staatssekretär für Integration. Staatssekretäre sind jedoch keine Regierungsmitglieder. Das ist nicht nur ein theoretischer Unterschied, sondern äußert sich zum Beispiel darin, dass sie kein Stimmrecht im Ministerrat haben, in dem Regierungsvorlagen zur Gesetzgebung beschlossen werden.
Einer der beiden Gründe könnte noch als Missverständnis gesehen werden – aber selbst, wenn man von 2011 ausgeht, stimmt’s noch nicht. Man kann natürlich behaupten, dass ein Staatssekretär was mit der Regierung zu tun hat, und man kann auch die Jahreszahl runden – das ist dann aber falsch. Dementsprechend die Wertung.
Fotocredit Heinz-Christian Strache (Kleines Bild): Parlamentsdirektion / Photo Simonis
