Im Fakt ist Fakt Wartezimmer verfolgen wir, was aus den Versprechen der Regierung wird. Dazu vergeben wir die Bewertungen Noch nicht erfüllt, Erfüllt, Kompromiss und Nicht erfüllt. Die Liste wird laufend erweitert und aktualisiert.
Wartezimmer
Gemeinsame Vermarktungsplattform für österreichische Inhalte
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Einheitlicher Jugendschutz
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Rauchverbot in Fahrzeugen, wenn sich darin Minderjährige befinden
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Rauchverbot für unter 18-jährige
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Einführung eines “Ehrenamt-Gütesiegels” für Freiwilligenarbeit
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Abhaltung einer Medienenquete
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Frühjahr 2018 (vor 6 Jahren)
CETA ratifizieren
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)
Senkung des aktiven Wahlalters bei Betriebsratswahlen
Versprochen von: Bundesregierung Kurz
Fällig bis: Ende der Legislaturperiode (vor einem Jahr und einem Monat)