Christian Kern muss sich erklären. Wieder und wieder und wieder. Nachdem das Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ für Diskussion sorgt, geht es auch für seine SPÖ wieder um das ungeliebte Migrationsthema. Die Standardaussage des Ex-Bundeskanzlers: Wir nehmen das Thema sehr ernst, das sieht man auch an unserer Zeit in der Regierung.

Nun mag man selbst beurteilen, wie man die SPÖ in Sachen Migration einschätzt – mit den Zahlen nimmt es Kern allerdings nicht ganz genau, wie ein Interview mit der „Kleinen Zeitung“ zeigt:

Heute legen Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil dem SPÖ-Vorstand ihr Programmpapier zu Migration, Integration und Asyl vor. Haben Sie dieses Thema in den letzten Jahren übersehen?

Christian Kern: Entschuldigen Sie, aber das ist falsch. Wir haben uns in höchstem Maße während unserer Regierungszeit damit beschäftigt. Es ist ja kein Zufall, dass die Zahl der Asylwerber Monat für Monat zurückgegangen, die Sicherheit in Österreich auf dem besten Niveau seit 15 Jahren ist. Es wird manchmal gesagt, wir reden zu wenig über Migration – wir beschäftigen uns intensiv damit.

Die Zahlen des Innenministeriums sagen etwas Anderes

Das stimmt tendenziell, aber eben nicht ganz. Das hier ist die Anzahl an Asylwerbern in der kurzen Zeit von Christian Kern als Bundeskanzler. (Gezählt wird von Mai 2016 bis Oktober 2017.)

Klar ersichtlich ist, dass es einige Monate gibt, in denen die Zahl der Asylanträge gestiegen ist. Das ist nicht überraschend, da es auch in den Jahren davor saisonale Unterschiede gegeben hat – im Sommer kommen mehr Menschen als im Winter. (Siehe Jahresberichte des Innenministeriums, in denen die Zahlen auch nach Monat aufgeschlüsselt sind.)

Zwar hat sie den Höchststand von Kerns Amtsübernahme nicht mehr erreicht, aber streng genommen stimmt die Aussage, die Zahl der Asylwerber sei „Monat für Monat zurückgegangen“ nicht. Zwischendurch stieg sie auch wieder an. Wir werten das damit als falsch.

Disclaimer: Stefan Schett ist Social Media Manager für die Rechercheplattform “Addendum”.